1. Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der drehmomente.de GmbH sowie für die Benutzung der drehmomente.de GmbH Web-Site.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden oder Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn drehmomente.de GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und die vertraglich geschuldete Leistung vorbehaltlos erbracht wird.
1.3. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen müssen in die Auftragsbestätigung aufgenommen werden.
1.4. Soweit keine gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen, finden die nachstehenden Geschäftsbedingungen auch auf die Vertragsverhältnisse mit Privatkunden Anwendung.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote von drehmomente.de GmbH sind insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung seitens drehmomente.de GmbH zustande.
2.2. Der Umfang der von drehmomente.de GmbH zu erbringenden Leistungen wird allein durch die schriftliche Auftragsbestätigung festgelegt. drehmomente.de GmbH behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
2.3. Eine Garantie für die Beschaffenheit der Visualisierungen wird von drehmomente.de GmbH nicht übernommen.
2.4. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an: In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
3. Leistungen der drehmomente.de GmbH
3.1. drehmomente.de GmbH erstellt im Auftrag des Kunden dreidimensionale visionalisierte Bildaufnahmen in elektronischer Form (im folgenden „Visualisierungen“ genannt), von durch den Kunden bestimmten Objekten und/oder Vorlagen.
3.2. drehmomente.de GmbH übermittelt dem Kunden die Visualisierungen auf dem weg der elektronischen Datenübertragung per E-Mail oder in Ausnahmefälle auf einem geeigneten Datenträger.
3.3. Nach Abschluss der Arbeiten sendet drehmomente.de GmbH die Objekte und/oder Vorlagen an den Kunden zurück. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.
3.4. drehmomente.de GmbH ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.
4. Leistungen / Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1. Der Kunde verpflichtet sich drehmomente.de GmbH die von Ihm zur Aufnahme bestimmten Objekte und/oder Vorlagen für die Aufnahmezeit zu überlassen.
4.2. Der Kunde gewährleistet, dass die unter Nr. 4.1 genannten Objekte und/oder Vorlagen frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach seiner Erkenntnis auch keine sonstigen Rechte bestehen, die die Überlassung dieser Objekte an drehmomente.de GmbH einschränken oder ausschließen.
4.3. Der Kunde stellt drehmomente.de GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Rechten und/oder Schutzrechten der unter Nr. 4.1. genannten Objekte/Vorlagen geltend machen.
4.4. Der Kunde verpflichtet sich, die, drehmomente.de GmbH zur Visualisierung überlassenen Objekte/Vorlagen auf eigene Kosten zu versichern.
5. Vergütung
5.1. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen sind Fest-/Pauschalpreise.
5.3. Wird der mit dem Kunden vereinbarte Leistungsumfang auf dessen Wunsch nach Abschluss des Vertrages erweitert, so wird die Zusatzleistung separat vergütet. Für diese Leistung gilt das Stundenhonorar zu der am Tage der Erbringung gültigen Preisliste, zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.4. Gegenüber dem Vergütungsanspruch ist jede Aufrechnung ausgeschlossen, mit Ausnahme von unbestrittenen, oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Kunden oder wenn drehmomente.de GmbH der Aufrechnung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
5.5. Die Kosten für den Versand der auf einem geeigneten Datenträger gespeicherten Visualisierungen trägt der Kunde. Diese Kosten sind nicht Bestandteil der vereinbarten Vergütung.
5.6. Verlangt der Kunde eine von Nr. 3.2. abweichende Überlassung der Visualisierungen, werden die daraus entstehenden Kosten ebenfalls separat berechnet.
6. Fälligkeit
Mangels besonderer Vereinbarungen ist die Zahlung des Kaufpreises sofort nach Ablieferung oder Bereitstellung der Visualisierungen und Erhalt der Rechnung fällig und ohne jeden Abzug an die von drehmomente.de GmbH angegebene Zahlstelle zu leisten. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von drehmomente.de GmbH 14 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat.
7. Eigentumsvorbehalt
drehmomente.de GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der übersendeten Visualisierung bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8. Gewährleistung / Gefahrenübergang
8.1. Die Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Visualisierungen an den Kunden.
8.2. Per E-Mail übertragene Visualisierungen gelten als abgeliefert, sobald sie dem Kunden elektronisch zugänglich sind, was in der Regel mit dem Eintreffen der E-Mail beim Kunden der Fall ist. Im Zweifelsfall gilt der Zeitpunkt, an dem die, die Visualisierung enthaltene E-Mail auf dem Rechner des definierten E-Mail- Empfängers gespeichert wird. In diesem Moment geht auch das Risiko eines zufälligen Untergangs oder zufälligen Beschädigung der Visualisierungen auf den Kunden über.
8.3. Soweit die Visualisierungen auf einem geeigneten Datenträger gespeichert und übermittelt werden, gelten die Visualisierungen mit dem Posteingang beim Kunden als abgeliefert. Das Risiko eines zufälligen Untergangs oder zufälligen Beschädigung der Visualisierungen geht spätestens in dem Moment auf den Kunden über, in dem die Datenträger die Geschäftsräume von drehmomente.de GmbH verlassen. Der Versandt erfolgt eingeschrieben oder per Kurier.
8.4. Der Käufer hat die empfangene Visualisierungen unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind drehmomente.de GmbH unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen durch schriftliche Anzeige zu rügen. Ist der Vertrag für beide Teile ein Handelsgeschäft, so gelten die §§ 377,378 HGB mit der Maßgabe, dass erkennbare Mängel binnen 14 Tagen durch schriftliche Anzeige an die drehmomente.de GmbH zu rügen sind.
8.5. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden, insbesondere von Ihm zur Verfügung gestellten Objekten/Vorlagen zurückzuführen sind.
8.6. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9. Haftung
9.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen gegen drehmomente.de GmbH bestehen ausschließlich, wenn diese, einer ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
9.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet drehmomente.de GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese summenmäßige Haftungsbeschränkung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
9.3. Die Haftung für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus Verletzung von Schutzrechten Dritter ist ausgeschlossen.
9.4. Für die Nutzung der drehmomente.de GmbH Web-Site übernimmt die drehmomente.de GmbH keinerlei Haftung.
10. Umfang der Rechtseinräumung
10.1. drehmomente.de GmbH behält an den gelieferten Visualisierungen die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die unbeschränkten Verwertungsrechte-/Nutzungsrechte. Insbesondere ist es drehmomente.de GmbH vorbehalten die Nutzungsrechte an den Visualisierungen auch Dritten einzuräumen.
10.2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Visualisierungen.
10.3. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf das Recht zur Wahrnehmbarmachung inkl. Veröffentlichung der Visualisierungen.
10.4. Außerhalb der unter Nr. 10.3. genannten Handlung darf der Kunde aufgrund des Urheberrechtsschutzes keinerlei über die reine Anpassung des Formates hinausgehende Änderungen oder Ungestaltungen der Visualisierung, auch nicht teilweise oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln vornehmen.
10.5. Der Kunde darf nur mit Zustimmung von drehmomente.de GmbH die Visualisierungen und die Nutzungsrechte daran an Dritte weitergeben.
10.6. Der Kunde übernimmt keine Haftung für das unkontrollierbare Herunterladen der Bilder von der Plattform durch unberechtigte Dritte. Der Kunde verpflichtet sich aber, drehmomente.de GmbH bei der Wahrnehmung der durch das Herunterladen verletzten Rechte so weit wie möglich zu unterstützen.
10.7. Der Kunde verpflichtet sich, das in den Visualisierungen enthaltene digitale Wasserzeichen von drehmomente.de GmbH unverändert beizubehalten bzw. wahrnehmbar zu machen. Der Name des Bildautors muss nicht aufgeführt werden.
10.8. drehmomente.de GmbH garantiert, dass die dem Kunden überlassenen Visualisierungen keine Rechte Dritter -gleich welcher Art- verletzen und stellt diesbezüglich den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen.
11. Archivierung
11.1. Der Kunde darf die Visualisierungen für eigene Zwecke archivieren.
11.2. drehmomente.de GmbH ist berechtigt, die von ihr angefertigten Visualisierungen in digitalisierter und herkömmlicher Form zu archivieren und das Archiv unbeschränkt als kommerzielle Datenbank zu nutzen.
12. Installation
12.1. Die Installation und Einstellung/Wahrnehmbarmachung der Visualisierungen auf dem Internet obliegt ausschließlich dem Kunden.
12.2. Der Kunde garantiert, dass durch die Installation und Einstellung/Wahrnehmbarmachung der Visualisierungen auf dem Internet keine Rechte Dritter -gleich welcher Art- verletzt werden und stellt diesbezüglich drehmomente.de GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
13.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten, ist Nürnberg.
13.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Salvatorische Klausel
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingung bleiben die Übrigen verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.